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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 06/2019

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

  1. Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen unserer Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

  2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

  3. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

  4. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsschluss, Bestellvorgang

Online-Shop

    1. Sämtliche Angebote in unserem Online-Shop stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an unsere Kunden dar, uns ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Durch Absendung der Bestellung aus dem “virtuellen Warenkorb” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Der Kaufvertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

    2. Der Bestellvorgang in unserem Online-Shop funktioniert wie folgt: Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „weiter zur Kasse“ oder “Direkt zu PayPal” gelangt der Kunde zur Registrierung. Sollte sich der Kunde bis dahin noch nicht eingeloggt haben, erhält er vor der Weiterleitung auf die Bestellungsübersichtseite die Gelegenheit, sich entweder als bereits registrierter Kunde mit seinen Anmeldedaten einzuloggen oder ohne vorherige Anmeldung als Gast fortzufahren.

Mit dem Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bis dahin hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button seines Browsers auf der vorherigen Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

    1. Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung/oder Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Shop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Shop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 3 Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

§ 4 Preise

  1. Alle genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen. Die Kosten für Verpackung und Versand sind vom Kunden zu tragen und werden im Warenkorb vor Abgabe der verbindlichen Bestellung oder in der Versandkostentabelle angezeigt.

  2. Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen ausgewiesen.

§ 5 Zahlung, Versand

(1) Der Kunde kann die Zahlung mit den jeweils angegebenen Zahlungsmethoden vornehmen. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag sofort per Vorkasse zu zahlen. Ein Nachnahmeversandwunsch ist vom Kunden schriftlich (per E-Mail) zu bestätigen.

(2) Der Kaufpreis ist sofort nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig und vom Kunden auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto zu überweisen.

(3) Nach Versand der Auftragsbestätigung und Eingang des Überweisungsbetrages erfolgt unverzüglich der Versand der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse, anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

(4) Befindet sich der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, hat er die Kosten einer erneuten Anlieferung zu tragen, soweit die erfolglose erste Anlieferung vom Kunden zu vertreten ist und er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(6) Sollten Transportschäden an der Ware bei Lieferung festgestellt werden, hat der Kunde, der Verbraucher ist, unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Logistikpartner) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind vom Verbraucherkunden innerhalb von 3 Tagen nach Lieferung uns gegenüber schriftlich geltend zu machen, damit wir schnellstmöglich unsererseits beim jeweiligen Logistikpartner Ansprüche geltend machen können.

§ 6 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen für Verbraucher

  1. Widerrufsbelehrung

Sind Sie Verbraucher, haben Sie das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

  1. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;

  2. – an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;

  3. – an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

easy wrapped!
Inhaber Tobias Fahrack
Leisniger Straße 27, 01127 Dresden
E-mail: info@easy-frame.com
Tel: 0351/50079200

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  1. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (Hinsendekosten) (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 60 EUR geschätzt.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  1. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

a) zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

b) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

c) zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Dieses Muster ist nicht vorgeschrieben.)

An:

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Inhaber Tobias Fahrack
Leisniger Straße 27, 01127 Dresden
E-mail: info@easy-frame.com

– Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

– Name des/ der Verbraucher(s)

– Anschrift des/ der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 7 Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht dieser Bedingungen Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 8 Mängelrechte

  1. Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff BGB.

  2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist ihm gegenüber die Verjährung auf 1 Jahr begrenzt.

§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haften wir auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und unserer Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
(1) Identität des Verkäufers

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Inhaber Tobias Fahrack
Leisniger Straße 27
01127 Dresden
E-mail: info@easy-frame.com

  1. Speziellen und in den AGB nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt easy-wrapped nicht.

  2. Die wesentlichen Merkmale der von easy-wrapped angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes.

  3. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

  4. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichende Regelungen finden Sie in unseren AGB.

  5. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.

    Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.

  6. Im Onlineshop legen Sie zunächst die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Haben Sie alle gewünschten Artikel ausgewählt, dann können Sie zur Kasse gehen. Sind Sie bereits Kunde, dann können Sie sich durch Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und Passwort anmelden. Sind Sie ein Neukunde, dann müssen Sie zunächst Ihre Kontaktdaten eingeben. Danach haben Sie die Möglichkeit die Versandadresse zu ändern. Im nächsten Schritt können Sie die gewünschte Zahlungsweise wählen und als letztes Ihre Bestellung durch Klick auf den Button „Bestellung abschicken“ aufgeben. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.

  7. Vertragstextspeicherung im Onlineshop

Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Wir schicken dem Kunden aber nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, in welcher ihm nochmals alle wesentlichen Daten seiner Bestellung, unsere AGB, die Widerrufsbelehrung mitgeteilt werden. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch seine Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Er kann den Vertragstext abspeichern, in dem er durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichert. Nach Abschluss der Bestellabwicklung ist der Vertragstext nicht mehr zugänglich.

  1. Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:

//ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir bereit.

§ 11 Hinweise zur Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:

easy-wrapped!
Inhaber Tobias Fahrack
Leisniger Straße 27, 01127 Dresden
Tel: 0351/50079200 | E-mail: info@easy-frame.com

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 12 Datenschutz

(1) Easy-wrapped! legt größten Wert auf die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten sowie auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Easy-wrapped! erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur dann, wenn sie mit Ihrer Einwilligung übermittelt wurden. Dies geschieht nur dann, wenn der Kunde mit uns Kontakt aufnimmt. In diesen Fällen gilt seine Einwilligung als erteilt. Die insoweit erhaltenen Daten werden von uns für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der über unsere Shops abgeschlossenen Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt. Bereits aufgrund der Datenschutzerklärung von eBay hat der Kunde eingewilligt, dass eBay seinen Namen, seine Anschrift, e-Mailadresse sowie seine Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten insb. im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung gelöscht.

(2) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm im Online-Shop gespeicherten Daten unter dem Button „Account“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Als Erfüllungsort und alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen unser Geschäftssitz als vereinbart.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  2. Sollte eine dieser Bestimmungen rechtlich unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen werden die Parteien eine wirksame Regelung treffen, die wirtschaftlich dem Gewollten am nächsten kommt.

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